Foto von cottonbro studio gefunden auf Pexels Unternehmen in der Krise: Hat die Zahlung von Sozialversicherungsbeiträgen Vorrang? Das müssen Arbeitgeber in der Insolvenz beachten, um eine Strafbarkeit gem. § 266a Abs. 1 StGB zu vermeiden Nach § 28e Abs. 1 SGB IV ist der Arbeitgeber zur Zahlung der Sozialversicherungsbeiträge seiner Arbeitnehmer verpflichtet. Die Sozialversicherungsbeiträge beinhalten...Read More
Foto von Andrea Piacquadio gefunden auf Pexels Risiken bei Bauprojekten: Zahlungspläne und Bauablaufplan Was Bauherren bei der Aushandlung von Zahlungsplänen berücksichtigen sollten: Benötige ich eine Bauberatung? Ähnlich wie die Baubeschreibung ist auch der Zahlungsplan enorm wichtig für Bauherren als auch für Bauunternehmer. Im dritten Teil der Serie „Risiken bei Bauprojekten“ geht es um Hinweise rund...Read More
Foto von Pixabay gefunden auf Pexels EuGH-Urteil zum Urlaubsanspruch: Verjährungsfristen, Verfall und Krankheit EuGH verschärft seine bisherige Rechtsprechung zu Urlaubsansprüchen Das deutsche Bundesarbeitsgericht muss seine Rechtsprechung den Standards des Unionsrechts anpassen. Was das für Sie bedeutet, erfahren Sie in diesem Artikel. Warum verfällt mein Urlaubsanspruch überhaupt? Das Recht auf Urlaub ist fest im deutschen Arbeitsrecht...Read More
Foto von Markus Spiske von Pexels Energiekostenzuschuss vom Unternehmen Energiepauschale 300 Euro Arbeitgeber | Energiekostenzuschuss vom Unternehmen Der Anstieg der Energiepreise stellt momentan eine enorme Belastung für die deutschen Bürgerinnen und Bürger dar. Im Rahmen ihrer Entlastung gewährt die Regierung allen unbeschränkt einkommensteuerpflichtigen Erwerbstätigen eine einmalige Energiepauschale in Höhe von 300 Euro. Dieser Energiekostenzuschuss soll...Read More
Foto von Ivan Samkov von Pexels Strengere Nachweispflichten ab 1. August. 2022 Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hat in drei Fällen entschieden, dass die Kläger (Selbständige und Kleinunternehmer) die bewilligte Corona-Soforthilfe 2020 nicht zurückzahlen müssen. Über das Urteil muss aber noch die zweite Instanz entscheiden. Ein Gesetz zur Änderung des Nachweisgesetzes wurde am 20. Juni. 2022 verabschiedet....Read More
Foto: Henry & Co. von Unsplash Verstöße gegen das Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz begründen noch keinen Mängelanspruch Der Bundesgerichtshof zieht klare Grenzen – Schwarzarbeit indiziert noch keinen Grundstücksmangel. Was kann alles beim Kauf eines Schwarzbau’s passieren? Wie verhält man sich bei Mängeln, die beim Grundstückskauf entstehen? Anwalt für Vertragsrecht klärt auf! Schwarzbau allein nicht ausschlaggebend – zugrundeliegender Fall...Read More
Foto von Yan Krukov von Pexels Diskriminierung von Ungeimpften Worauf können sich Personen, die aufgrund ihres ungeimpften Status diskriminiert werden, berufen? Mit dem Auslauf des bisherigen Infektionsschutzgesetzes am 19. März 2022 wurde vom Bundestag und Bundesrat für die Zeit ab dem 20. März ein neues Infektionsschutzgesetz beschlossen. Jenes soll die individuellen Bundesländer bestärkt werden, eigene Schutzvorkehrungen zu beschließen. ...Read More
Foto in Anlehnung an Anna Shvets und Markus Winkler von Pexels Fristlose Kündigung durch den Arbeitgeber wegen gefälschtem Impfpass – Hilft die Kündigungsschutzklage? Geld- und Freiheitsstrafen für die Verwendung eines gefälschten Impfpasses. Aber auch der Arbeitsplatz ist nicht sicher! Seit dem 24.11.2021 ist die Verwendung eines gefälschten Impfpasses oder anderer gefälschter Gesundheitszeugnisse durch den § 279 StGB unter...Read More
Foto von Edmond Dantès von Pexels Hilfe für Flüchtlinge aus der Ukraine – was Sie tun können Momentan sind viele hilfsbereite Menschen im Bundesgebiet bereit, Geflüchtete aus der Ukraine in ihre (privaten) Wohnungen aufzunehmen und/ oder sie in ihren Betrieben einzustellen. Was Sie dabei beachten müssen, erfahren Sie hier. Seit dem Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine zählen hunderttausende...Read More
Foto von Marc Mueller von Pexels Impfpflicht Arbeitgeber – Darf eine Impfung am Arbeitsplatz verlangt werden? Was für Pflichten haben Arbeitgeber und Arbeitnehmer bezüglich der Corona-Impfung und was droht im Falle der Nichteinhaltung? Die hohen Infektionszahlen und Hospitalisierungsinzidenzen haben den Gesetzgeber dazu veranlasst, eine berufsbezogene Impfpflicht für Gesundheitsberufe einzuführen. Diese tritt ab dem 15.03.2022 in Kraft. Über eine...Read More
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