Steuerstrafrecht und Subventionsbetrug vom Rechtsanwalt erklärt: Übersicht 2024

Steuerstrafrecht und Subventionsbetrug 2024: Einblicke und Ratschläge vom Anwalt

Kernpunkte und Verteidigungsstrategien im modernen Steuerstrafrecht

In der komplexen Welt des Steuerrechts gibt es zahlreiche Fallstricke, die zu strafrechtlichen Konsequenzen führen können. Als Anwalt im Tätigkeitsfeld Steuerstrafrecht erlebt man häufig, wie Mandanten mit den Tücken und Fallstricken des Systems konfrontiert werden. In diesem Artikel werden die wichtigsten Steuerstraftatbestände erklärt und wie man sich gegen Ermittlungen verteidigt.

Die vier Hauptsteuerstraftatbestände im Überblick

Steuerstrafrecht ist ein umfangreiches und kompliziertes Feld. Zu den zentralen Straftatbeständen gehören:

• Steuerhinterziehung, § 370 AO: Hierbei handelt es sich um das absichtliche Verbergen von steuerpflichtigen Einkünften, beispielsweise durch das Einreichen falscher Steuererklärungen oder das Fälschen von Belegen.
  Lesen Sie hier mehr: https://rechtsanwaltkaufmann.de/steuerrecht/steuerhinterziehung-deutschland-urteil-selbstanzeige

• Steuerhehlerei. § 374 AO: Dieser Straftatbestand betrifft Personen, die Vermögenswerte, die aus einer Steuerhinterziehung resultieren, in Besitz nehmen oder veräußern.
  Lesen Sie hier mehr: https://rechtsanwaltkaufmann.de/steuerrecht/steuerhehlerei-erklaert

• Steuerbetrug, § 42 AO: Anders als bei der Steuerhinterziehung erfolgt hier ein bewusster Missbrauch von steuerlichen Gestaltungsmöglichkeiten gemäß § 42 AO, um Steuern zu hinterziehen.
  Lesen Sie hier mehr: https://rechtsanwaltkaufmann.de/steuerrecht/steuerbetrug-verjaehrungsfrist-steueranwalt

• Steuergefährdung, § 379 AO: Bei dieser Ordnungswidrigkeit ist das grob fahrlässige Handeln einer Person ausschlaggebend, das zur Gefährdung der steuerlichen Ansprüche führt.
  Lesen Sie hier mehr: https://rechtsanwaltkaufmann.de/steuerrecht/steuerverkuerzung-und-steuergefaehrdung

Subventionsbetrug: Ein spezieller Fall im Steuerstrafrecht

Neben den klassischen Steuerstraftatbeständen gibt es den sogenannten Subventionsbetrug. Hierbei werden dem Staat oder anderen Institutionen falsche Informationen geliefert, um ungerechtfertigte Subventionen oder Fördermittel zu erhalten.

Subventionsbetrug in Zeiten von Corona

Plötzlich kann ein solcher Subventionsbetrug durch die Coronapandemie eintreten, hier wurden abseits der gesundheitlichen Auswirkungen vorwiegend wirtschaftliche Strukturen und Unternehmen hart getroffen. Um diese zu stabilisieren, wurden von staatlicher Seite verschiedene Hilfsprogramme initiiert, allen voran die Corona-Soforthilfen. Diese wurden eingerichtet, um Unternehmen, Freiberufler und Selbstständige finanziell zu unterstützen, damit sie die wirtschaftlichen Einbrüche der Pandemie überstehen konnten.

Aber wo es finanzielle Hilfen gibt, gibt es auch Kontrollmechanismen und potenzielle Missbrauchsfälle. Daher ist es nicht verwunderlich, dass in den vergangenen Monaten verstärkt Vorladungen wegen des Vorwurfs des Subventionsbetrugs mit den Corona-Soforthilfen ausgestellt wurden. Dies kann weitreichende Folgen für die Betroffenen haben und erfordert eine fundierte rechtliche Beratung.

Jedoch sind nicht alle Vorwürfe begründet. In einigen Fällen wurden die Hilfen nach bestem Wissen und Gewissen beantragt, aber aufgrund von Missverständnissen oder Unklarheiten in den Antragsformularen kam es zu Unstimmigkeiten. In anderen Fällen wurden Unternehmen voreilig und ohne fundierte Prüfung der Vorwurf des Betrugs gemacht.

Es ist daher unerlässlich, sich in solchen Situationen mit einem Rechtsanwalt mit Erfahrung im Wirtschaftsstrafrecht zu beraten. Ein Experte kann den Sachverhalt prüfen, die rechtliche Lage einschätzen und Sie über die besten Verteidigungsstrategien informieren.

Hier können Sie mehr zum Thema Corona Subventionsbetrug lesen: https://rechtsanwaltkaufmann.de/wirtschaftsstrafrecht/anschuldigung-wegen-subventionsbetrug-zur-coronahilfe-und-soforthilfe-2022

Erste Anzeichen eines Ermittlungsverfahrens und wie Sie darauf reagieren sollten

Die meisten Mandanten erfahren von einem Ermittlungsverfahren nicht nur durch eine Vorladung der Polizei. Oft wird das erhaltene Corona-Hilfsgeld auf deren Konten sicherstellt, und das meist auf Antrag der Staatsanwaltschaft und durch Beschluss des zuständigen Amtsgerichts. Nicht selten gehen mit diesen Sicherstellungen Hausdurchsuchungen einher, in denen die Polizei relevante Informationen zum Unternehmen bzw. der Selbstständigkeit sicherstellt. Dabei rückt insbesondere in den Fokus, wie es um das Unternehmen vor der Krise stand und wofür die Corona-Hilfen verwendet wurden. Das Problem: Die Unterlagen stehen Ihnen dann nicht mehr zur Verfügung.

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Verteidigung gegen Steuerstrafvorwürfe: Was ein Anwalt  für Sie tun kann

Wenn Sie mit Vorwürfen im Bereich Steuerstrafrecht konfrontiert werden, ist es essenziell, einen erfahrenen Anwalt mit Erfahrung im Steuerstrafrecht an Ihrer Seite zu haben. Er kann den Fall prüfen, eine Verteidigungsstrategie entwickeln und Sie optimal durch den juristischen Prozess begleiten. Denn das richtige Wissen und die richtige Strategie können den Unterschied ausmachen, ob Sie freigesprochen werden oder eine Strafe erhalten.

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Die enthaltenen Informationen in diesen Artikel dienen allgemeinen Informationszwecken und beziehen sich nicht auf die spezielle Situation einer Person. Sie stellen keine rechtliche Beratung dar. Im konkreten Einzelfall kann der vorliegende Inhalt keine individuelle Beratung durch fachkundige Personen ersetzen.

Eine individuelle Beratung mit einem Rechtsanwalt wird empfohlen, um Ihre spezifische Situation zu bewerten und eine maßgeschneiderte Vorgehensweise zu entwickeln.

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Quellen zum Thema Anwalt Steuerstrafrecht:

• https://www.roland-rechtsschutz.de/steuerhinterziehung/
• https://www.frankfromm.de/steuerhehlerei/
• https://www.steuerberatung-breit.de/steuerbetrug-so-schnell-bringen-sie-zu-aggressive-gestaltungsmassnahmen-ins-gefaengnis/
• https://www.haufe.de/finance/haufe-finance-office-premium/steuerhinterziehungleichtfertige-steuerverkuerzung-3-steuergefaehrdung_idesk_PI20354_HI2546893.html
• https://www.kanzlei.law/strafrecht/strafverteidigung/corona-straftaten/subventionsbetrug-mit-corona-soforthilfen-zuschuesse-anwalt-fuer-wirtschaftsstrafrecht/

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