Foto: Eigene Darstellung, angelehnt an Screenshot von https://www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de/UBH/Navigation/DE/Home/home.html Ist die Überbrückungshilfe kein Zuschuss? Die Politik versprach doch eine schnelle und unbürokratische Hilfe für Not leidende Unternehmen. Warum nun eine Rückzahlung? Die Politik steht im Spannungsfeld zwischen sinnvoller Wirtschaftshilfe und knappen (Steuer-) mitteln. Es sollen gleichzeitig betroffene Unternehmen gestützt und auch Subventionsmissbrauch von Steuergeld verhindert werden....Read More
Foto: Eigene Darstellung angelehnt an Cytonn Photography: https://www.pexels.com/de-de/foto/person-die-grauen-drehstift-und-weisses-druckerpapier-auf-braunem-holztisch-halt-955389/ VOB- und Bauvertrag: Pflicht zur Zahlung einer Vergütung trotz Kündigung Die freie Kündigung lässt den Anspruch auf Vergütung bestimmter Leistungen nicht entfallen. Grundsätzlich gibt das Gesetz dem Auftraggeber die Möglichkeit, einen Bauvertrag bzw. einen VOB-Vertrag jederzeit zu kündigen. Dies ist für den Bauvertrag in § 648 BGB...Read More
Eigene Darstellung Aus diesen Gründen folgt eine Rückzahlungspflicht von Corona-Soforthilfen In diesen Fällen muss mit einer Rückforderung gerechnet werden Obwohl die Corona-Soforthilfen der Länder und des Bundes grundsätzlich einen Zuschuss darstellen, der nicht rückzahlungspflichtig ist, gibt es bestimmte Gründe, weshalb die Subvention doch zurückgefordert werden kann. Die Leistungsberechtigung hängt vom Vorliegen der Subventionsvoraussetzungen ab. Liegen...Read More
Foto von MayoFi von Pexels Thomas Lloyd – Gericht spricht Anleger Schadensersatzanspruch zu IAnleger fürchten um ihre Investition in Thomas Lloyd Fonds. Gericht bestätigt Rückzahlungsanspruch und Schadensersatz. Eine Investition in geschlossene Immobilienfonds kann mitunter sehr risikobehaftet sein. Neben einer langfristigen Bindung des investierten Kapitals, kann auch der Gewinnertrag stark von den Prognosen abweichen. Zudem sind die laufenden Kosten...Read More
Foto: Eigene Darstellung – Angelehnt an NBank NBank fordert Coronahilfe Rückzahlung – Das gilt es zu beachten Leistungsempfänger müssen mit Widerruf der Bewilligung rechnen Das Land Niedersachsen hat im Frühjahr 2020 mit der Niedersachsen-Soforthilfe Corona und der Niedersachsen-Soforthilfe Corona (mit finanzieller Unterstützung des Bundes) Geldleistungen für betroffene Unternehmen angeboten, um etwaige Liquiditätsengpässe im Rahmen der...Read More
Foto von WDR „Berlin verlängert Corona-Hilfen für Kultur und Medien„ Corona-Soforthilfen: Antragssteller sehen sich schnell dem Vorwurf von Subventionsbetrugs ausgesetzt Die Strafverfahren im Zusammenhang mit Subventionsbetrug im Rahmen der Coronahilfen mehren sich Um die wirtschaftlichen Schäden einzudämmen und finanziell Geschädigten durch die Pandemie-Krise zu helfen, hat die Bundesregierung betroffenen privaten Unternehmen, Selbstständigen und Angehörigen der...Read More
Foto von Sora Shimazaki von Pexels Durch Phishing-Anruf viel Geld verloren: Betrugsprävention für Ihr Konto bei Bank Bank ersetzt Schaden über Härtefallfond Privatpersonen in Deutschland müssen sich selbst um die Versteuerung ihrer Kryptowährungen kümmern, denn die Plattformen vermehrt warnen Banken, Verbraucherschützer und Polizei vor zunehmenden Betrugsfällen im Rahmen des Online-Banking. Insbesondere durch sogenannte Phishing-Anrufe können den Geschädigten enorme...Read More
Pexels Geschlossene Immobilienfonds – Anlagemöglichkeit mit hohem Risiko Beworben werden geschlossene Immobilienfonds häufig als sichere Anlagemöglichkeit mit hohen Renditen. Doch eine Investition ist meist sehr riskant und nur unter bestimmten Voraussetzungen empfehlenswert. Für den Anleger ist häufig schwer erkennbar, in welches Projekt sein Geld tatsächlich fließt und wie hoch die Gewinnaussichten tatsächlich sind. Deswegen warnt...Read More
Trotz des geänderten Glücksspielstaatsvertrages haben viele Nutzer noch die Möglichkeit verlorene Spieleinsätze zurückzuverlangen. So funktioniert es.Read More
Foto von RODNAE Productions von Pexels OLG Frankfurt: Unzureichende Berechnungsklausel lässt Vorfälligkeitsentschädigung entfallen Wer ein Darlehen vor Beendigung der vertraglichen Laufzeit zurückzahlen möchte, muss mitunter damit rechnen, für den der Bank daraus entstandenen Schaden – die sogenannte Vorfälligkeitsentschädigung – zahlen zu müssen. Ein aktuelles Urteil des BGH bestätigt die Entscheidung des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main vom 01.07.2020 (Az. 17...Read More
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