Rechtstipps
Verständlich erklärt, nach Thema sortiert.
50 Treffer für „Bauvertrag prüfen"
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KfW Kredit vorzeitig ablösen: Vorfälligkeitsentschädigung prüfenWer einen KfW-Kredit vorzeitig ablöst, muss meist eine Vorfälligkeitsentschädigung zahlen. Fehlen im Vertrag die gesetzlich vorgeschriebenen Angaben, entfällt der Anspruch der Bank vollständig.Weiterlesen →
Kündigung Bauvertrag: Was Auftraggeber und Auftragnehmer beachten müssenEin Bauvertrag lässt sich jederzeit kündigen, ganz ohne Grund. Der Vergütungsanspruch des Bauunternehmers bleibt trotzdem meist bestehen. Was der Unterschied zwischen freier und außerordentlicher Kündigung bedeutet und was ein aktuelles Urteil zur Kostenberechnung sagt.Weiterlesen →
Due Diligence beim Immobilienkauf: Was Käufer rechtlich prüfen solltenDue Diligence beim Immobilienkauf heißt Grundbuch, Baulastenverzeichnis, Mietverträge und Altlasten vor der Beurkundung systematisch zu prüfen. Ein BGH-Urteil hat zudem die Aufklärungspflichten der Verkäufer verschärft. So gehen Sie als Käufer vor.Weiterlesen →
Online-Casino mit Kryptowährungen bezahlt und Geld verloren? Rückforderung prüfenWer mit Bitcoin, Ethereum oder anderen Kryptowährungen bei einem unlizenzierten Online-Casino verloren hat, kann die Einsätze zurückfordern. Der Anspruch gilt für jede geldwerte Zahlung, auch für Kryptotransaktionen.Weiterlesen →
Mängelanzeige nach VOB/B: Form, Wirkung und MusterWer bei einem VOB/B-Bauvertrag einen Mangel schriftlich rügt, setzt eine neue Verjährungsfrist von zwei Jahren in Gang, das ist der zentrale Vorteil der Mängelanzeige nach § 13 Abs. 5 Nr. 1 VOB/B. Form, Inhalt, Zugangsnachweis und Muster für die eigene Mängelanzeige.Weiterlesen →§ 13b BauGB nach dem BVerwG-Urteil: Was Käufer und Bauherren jetzt wissen müssenDas Bundesverwaltungsgericht hat § 13b BauGB am 18.7.2023 für unionsrechtswidrig erklärt. Betroffene Bebauungspläne bleiben trotzdem oft wirksam, wenn die Ein-Jahres-Rügefrist nach § 215 BauGB verstrichen ist. Was Grundstückskäufer und Gemeinden jetzt prüfen sollten.Weiterlesen →Leistungsverweigerungsrecht im Bauvertragsrecht: Wann darf wer zurückhalten?Bauunternehmer und Bauherr können ihre Leistung unter bestimmten Voraussetzungen zurückhalten: der Unternehmer bei Zahlungsverzug nach § 320 BGB, der Besteller bei Mängeln über den Druckzuschlag nach § 641 Abs. 3 BGB. Beide Rechte haben klare Grenzen.Weiterlesen →
Notarielle Beurkundungspflicht beim Grundstückskauf: Was gilt nach § 311b BGB?Ein Grundstückskaufvertrag muss nach § 311b Abs. 1 BGB vollständig notariell beurkundet werden, das gilt auch für Nebenabreden, die nach dem Willen der Parteien zum Geschäft gehören. Mündliche Zusatzvereinbarungen oder eine Schwarzgeldabrede können den Vertrag gefährden oder zumindest rechtlich riskant machen.Weiterlesen →
Gefälschte Dokumente am Arbeitsplatz: Folgen, Strafen und MeldepflichtenOb gefälschtes Arbeitszeugnis, Führerschein, Diplom oder Impfnachweis: Wer Arbeitgebern oder Behörden eine unechte Urkunde vorlegt, macht sich nach § 267 StGB strafbar und riskiert die fristlose Kündigung. Was Arbeitgeber prüfen und melden müssen, und welche Fristen dabei gelten.Weiterlesen →
Online-Casino-Verluste zurückfordern: der Ablauf Schritt für SchrittSie wollen Ihre Online-Casino-Verluste zurückfordern, wissen aber nicht, wie das praktisch abläuft? Diese Schritt-für-Schritt-Übersicht zeigt den Weg von der ersten Prüfung bis zur Zahlung.Weiterlesen →
Fitnessstudio-Vertrag: Kündigung, Preiserhöhung und Ihre RechteFitnessstudio-Verträge dürfen seit der AGB-Reform 2022 höchstens zwei Jahre Erstlaufzeit haben und sich danach nur noch unbefristet mit einer Monatsfrist verlängern. Was bei Kündigung, Preiserhöhung und Beitragsrückforderung gilt.Weiterlesen →
Restschuldversicherung kündigen oder widerrufen: So lösen Sie sich vom VertragEine Restschuldversicherung lässt sich meist auf zwei Wegen loswerden: durch Widerruf, der bei fehlerhafter Belehrung zeitlich unbefristet möglich bleibt, oder durch ordentliche Kündigung mit anteiliger Prämienerstattung. Bei Kreditablösung endet sie nicht automatisch.Weiterlesen →
EU Green Bond Standard: Was die Bezeichnung "European Green Bond" bedeutetSeit dem 21. Dezember 2024 dürfen Anleihen die Bezeichnung "European Green Bond" oder "EuGB" nur führen, wenn sie die Vorgaben der Verordnung (EU) 2023/2631 einhalten: mindestens 85 Prozent taxonomiekonforme Erlösverwendung, externe Prüfung und feste Berichtspflichten. Der Ratgeber erklärt die Kernanforderungen und was das Siegel Anlegern tatsächlich verspricht.Weiterlesen →
Anwalt für Betriebsrente: Ansprüche, Unverfallbarkeit und Anpassung 2026Betriebsrente zu niedrig, Anpassung ausgeblieben oder Arbeitgeber insolvent? Was Ihnen aus der betrieblichen Altersversorgung zusteht, wann ein Anspruch unverfallbar wird und wie der Pensions-Sicherungs-Verein bei einer Insolvenz einspringt.Weiterlesen →
Schufa-Eintrag nach Privatinsolvenz: Was gespeichert wird und wie er gelöscht wirdEine Privatinsolvenz landet in mehreren Schritten in der Schufa: erst die Verfahrenseröffnung, dann die Restschuldbefreiung. Was genau gespeichert wird, wie lange, und welche Rechte Sie zur Löschung haben.Weiterlesen →Postbank Fake-Anrufe: Kreditkartenbetrug erkennen und Geld zurückholenBetrüger rufen im Namen der Postbank an, behaupten eine Kontosperrung oder einen verdächtigen Zahlungsvorgang und verlangen eine BestSign-Freigabe oder Kartendaten. Woran Sie einen echten Postbank-Anruf von einem Fake-Anruf unterscheiden und wann die Bank abgebuchtes Geld erstatten muss.Weiterlesen →
Sitzblockade, Festkleben, Anzeige: Welche Straftaten und Kosten drohen bei Protestaktionen?Wer sich bei einer Klimaprotest-Blockade auf die Straße klebt oder festklebt, riskiert ein Strafverfahren wegen Nötigung oder Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte. Wer im Stau steht, kann unter engen Voraussetzungen Schadensersatz verlangen. Was 2026 nach aktueller Rechtsprechung gilt und wann sich eine Anzeige lohnt.Weiterlesen →Kündigung bei Insolvenz: Rechte der Arbeitnehmer bei Schließungen wie GaleriaWird der Arbeitgeber insolvent, kann der Insolvenzverwalter nach § 113 InsO mit einer verkürzten Frist von höchstens drei Monaten kündigen, selbst wenn vertraglich eine längere Frist gilt. Am Beispiel der erneuten Krise bei Galeria Karstadt Kaufhof zeigt der Artikel, welche Rechte Beschäftigte bei einer Kündigung im Insolvenzverfahren tatsächlich haben.Weiterlesen →
Fehler in der Massenentlassungsanzeige: Wie Getir Arbeitnehmern eine höhere Abfindung ermöglichteBeim Rückzug des Lieferdienstes Getir aus Deutschland im Mai 2024 erhielten rund 1.800 Beschäftigte innerhalb weniger Tage ihre Kündigung. Wird die Massenentlassungsanzeige nach § 17 KSchG fehlerhaft oder zu früh erstattet, sind die Kündigungen unwirksam, das verschafft betroffenen Arbeitnehmern häufig einen deutlich besseren Verhandlungshebel für eine höhere Abfindung als der bloße Sozialplan.Weiterlesen →Massiver Stellenabbau in Deutschland: Rechte bei MassenentlassungenAutomobilindustrie und Zulieferer bauen weiter Stellen ab, allein 2025 gingen in der Branche rund 50.000 Arbeitsplätze verloren. Bei einer Massenentlassung nach § 17 KSchG gelten strenge Beteiligungspflichten, seit einem EuGH-Urteil vom Oktober 2025 und zwei BAG-Urteilen vom April 2026 auch eine klare Reihenfolge von Konsultation und Anzeige.Weiterlesen →Bauverzögerung: Welche Kosten können Bauherren geltend machen?Verzögert sich die Fertigstellung eines Bauvorhabens, kann der Bauherr Schadensersatz nach §§ 280, 286 BGB verlangen, wenn die Baufirma zuvor wirksam in Verzug gesetzt wurde. Welche Kosten ersatzfähig sind, wie der Nachweis der Verzögerung gelingt und wie hoch eine vereinbarte Vertragsstrafe ausfallen darf.Weiterlesen →
Haftung des Architekten: Wann Architekten für Baumängel geradestehen müssenNicht jeder Baumangel geht auf das Konto des Architekten, aber Planungs- und Überwachungsfehler können teuer werden. Wie § 634 BGB die Haftung regelt, wann Architekt und Bauunternehmer gesamtschuldnerisch haften, wie lange die Verjährung läuft und was ein aktuelles BGH-Urteil zur Koordinationspflicht bei mehreren Fachplanern bedeutet.Weiterlesen →Baumängel Verjährung: Wie lange gilt die Gewährleistung?Baumängel verjähren bei Bauwerken in der Regel nach fünf Jahren ab Abnahme, bei VOB/B-Verträgen schon nach vier. Wie sich die Frist durch Verhandlungen oder ein Beweisverfahren hemmen lässt, wann sie komplett neu beginnt und was bei Arglist gilt.Weiterlesen →
Einspruch gegen Bauvorhaben des Nachbarn: Gründe, Fristen und ErfolgsaussichtenEin Nachbar kann ein Bauvorhaben nur stoppen, wenn nachbarschützende Vorschriften verletzt sind, etwa Abstandsflächen oder das Rücksichtnahmegebot. Wer sich wehren will, muss die einmonatige Widerspruchsfrist einhalten.Weiterlesen →
Beweissicherungsverfahren Bau: Selbstständiges Beweisverfahren nach § 485 ZPODas selbstständige Beweisverfahren nach § 485 ZPO sichert Baumängel gerichtsfest, bevor Beweise verloren gehen. Seit einer BGH-Entscheidung von 2023 hemmt der Antrag die Verjährung aller geltend gemachten Mängel einheitlich bis zum Abschluss der gesamten Beweisaufnahme.Weiterlesen →
Tiny House Baugenehmigung: Wann ist ein Tiny House genehmigungspflichtig?Ein dauerhaft bewohntes Tiny House gilt bauordnungsrechtlich als vollwertiges Gebäude und braucht grundsätzlich eine Baugenehmigung, unabhängig davon, ob es mobil oder fest installiert ist. Nur wenige, klar begrenzte Ausnahmen erlauben ein verfahrensfreies Bauen, welche das sind, hängt vom Bundesland und vom Standort ab.Weiterlesen →
Baufirma in Verzug setzen: Muster für die Mahnung bei BauverzögerungBleibt der Fertigstellungstermin unerreicht, kann der Bauherr Schadensersatz verlangen, wenn die Baufirma zuvor wirksam in Verzug gesetzt wurde. Mit Muster für die Mahnung.Weiterlesen →
Sicherheit auf der Baustelle: Wer überwacht und wer darf filmen?Wer kontrolliert die Sicherheit auf Baustellen, und darf eine Baustelle videoüberwacht werden? Die Antworten liegen in zwei unterschiedlichen Rechtsgebieten: Arbeitsschutz- und Baurecht einerseits, Datenschutzrecht andererseits.Weiterlesen →
Pfusch am Bau: Wer haftet für Baumängel?Bauunternehmer, Architekt, Bauträger oder Subunternehmer: Wer bei Pfusch am Bau tatsächlich haftet, hängt davon ab, wessen Pflichtverletzung den Mangel verursacht hat. Oft haften mehrere Beteiligte nebeneinander als Gesamtschuldner, § 634 BGB gibt Ihnen dabei ein abgestuftes Rechtesystem an die Hand.Weiterlesen →Bauabnahme: Rechte bei MängelnWas gilt, wenn Sie ein Bauwerk trotz Mängeln abnehmen, die Abnahme verweigern oder Mängel erst später entdecken? § 640 BGB regelt Abnahmepflicht, Abnahmefiktion und Verweigerungsrecht, mit der Abnahme dreht sich zudem die Beweislast um.Weiterlesen →Baukostenobergrenze überschritten: Müssen Sie die Mehrkosten trotzdem zahlen?Eine vereinbarte Kostenobergrenze im Architektenvertrag ist nach ständiger BGH-Rechtsprechung eine Beschaffenheitsvereinbarung, sogar eine einseitige Kostenvorstellung des Bauherrn kann genügen. Wird sie überschritten, haftet der Architekt für die Mehrkosten, ein aktuelles OLG-Urteil zeigt, dass die Folgen bei einem unauflösbaren Zielkonflikt sogar bis zum vollständigen Honorarverlust reichen können.Weiterlesen →
Bausparvertrag Bonus nicht ausgezahlt: Treueprämie trotz Darlehensverzicht sichernWer beim Bausparvertrag auf das Darlehen verzichtet, kann die Treueprämie trotzdem behalten, wenn die Fristen im Vertrag eingehalten werden. Welche Bedingungen gelten und wann Bausparkassen zu Unrecht nicht auszahlen.Weiterlesen →Rückerstattung Lebensversicherung: Widerspruch bei fehlerhafter BelehrungWurde eine Lebens- oder Rentenversicherung zwischen 1994 und 2007 im Policenmodell abgeschlossen und war die Widerspruchsbelehrung fehlerhaft, lässt sich der Vertrag oft noch heute widersprechen. Der BGH lässt eine Verwirkung nur bei besonders gravierenden Umständen zu.Weiterlesen →
Embargo- und Sanktionsschäden: Welche Ansprüche haben Unternehmen?Unternehmen, die durch EU-Sanktionen gegen Russland Lieferungen, Zahlungen oder Aufträge verlieren, haben gegen den Staat in der Regel keinen Ersatzanspruch. Wichtiger sind Hermesdeckungen, Sanktionsklauseln und die Frage, ob ein Vertrag angepasst oder beendet werden kann.Weiterlesen →
Vorfälligkeitsentschädigung beim Kredit: Wann Sie zahlen müssen und wann nichtWer ein Darlehen vorzeitig zurückzahlt, muss der Bank oft eine Vorfälligkeitsentschädigung zahlen. Der Anspruch entfällt aber vollständig, wenn der Vertrag unzureichende Angaben zur Berechnung enthält, und auch bereits gezahlte Beträge lassen sich dann zurückfordern.Weiterlesen →Grunderwerbsteuer beim Immobilienkauf: Sätze, Berechnung und RückabwicklungDie Grunderwerbsteuer liegt 2026 je nach Bundesland zwischen 3,5 und 6,5 Prozent des Kaufpreises. Wie sie berechnet wird, welche Kaufpreisbestandteile herausgerechnet werden dürfen und wann sich der Kauf steuerlich rückabwickeln lässt.Weiterlesen →
Kündigung in der Probezeit bei Schwerbehinderung: Diese Rechte geltenIn den ersten sechs Monaten braucht eine Kündigung schwerbehinderter Beschäftigter keine Zustimmung des Integrationsamts. Ein aktuelles BAG-Urteil hat zudem klargestellt, dass auch kein Präventionsverfahren nötig ist, dennoch bleiben wichtige Schutzrechte bestehen.Weiterlesen →
Green Bonds, Social Bonds und Sustainability Bonds: Die Anleihe-Typen im ÜberblickGreen Bonds finanzieren Umweltprojekte, Social Bonds soziale Projekte, Sustainability Bonds beides zugleich. Der Ratgeber erklärt die Unterschiede, die ICMA-Prinzipien, den seit 21.12.2024 anwendbaren EU Green Bond Standard und die Greenwashing-Risiken bei nachhaltigen Anleihen.Weiterlesen →
Abfindung nach Kündigungsschutzklage: Auflösungsantrag, Vergleich und ProzessrisikoEine Kündigungsschutzklage erzwingt keine Abfindung, in der Praxis endet sie aber meist in einem Vergleich. Wie der Auflösungsantrag nach §§ 9, 10 KSchG funktioniert und wovon die Vergleichshöhe im Gütetermin abhängt.Weiterlesen →
Ihre Rechte bei Kontrollen durch die BundespolizeiBei einer Kontrolle durch die Bundespolizei müssen Sie nur Ihre Personalien angeben, weitere Auskünfte sind grundsätzlich freiwillig. Was die geplante Reform des Bundespolizeigesetzes für anlasslose Kontrollen, Gewahrsam und Ihre Beschwerdemöglichkeiten ändert und wie der Gesetzentwurf im Sommer 2026 tatsächlich steht.Weiterlesen →Online-Casino-Betrugstest: Wie Sie eine fehlende Lizenz erkennen und Ihr Geld zurückholenKein Online-Casino ist automatisch Betrug, aber viele Anbieter arbeiten ohne die nötige deutsche Lizenz. Dieser Betrugstest zeigt, woran Sie eine fehlende Lizenz erkennen und warum genau das Ihre Chance auf Rückforderung ist.Weiterlesen →
KfW-Kredit für den Neubau: Was tun, wenn die Bank die Förderung ablehnt?Für den klimafreundlichen Neubau vergibt die KfW über die Kredite 297 und 298 zinsgünstige Darlehen bis zu 150.000 Euro je Wohneinheit. Wenn die Hausbank den Antrag nicht durchleitet, ist das rechtlich nicht ohne Weiteres hinnehmbar. So gehen Sie vor.Weiterlesen →ADAC-Kreditkarte Betrug: Solarisbank-Kunden aufgepasstSeit dem Wechsel der ADAC-Kreditkartenverwaltung zur Solarisbank melden zahlreiche Mitglieder unautorisierte Abbuchungen im vierstelligen Bereich. Was hinter den Betrugsfällen steckt, wie Sie sich schützen und wie Sie Ihr Geld zurückbekommen.Weiterlesen →Homeoffice Gewohnheitsrecht: Entsteht ein Anspruch durch betriebliche Übung?Wer über Jahre im Homeoffice gearbeitet hat, fragt sich oft, ob daraus ein Anspruch geworden ist. Ein Blick auf betriebliche Übung, Weisungsrecht nach § 106 GewO und die aktuelle Rechtsprechung dazu, was Zeitablauf allein bewirkt und was nicht.Weiterlesen →Mündlich fortgesetzter Mietvertrag: Was gilt nach § 545 BGB?Nutzt der Mieter die Wohnung nach Vertragsende einfach weiter, verlängert sich der Mietvertrag oft automatisch, auch wenn nichts Schriftliches vereinbart wurde. Was § 545 BGB dazu regelt und wann ein mündlicher Mietvertrag trotzdem wirksam ist.Weiterlesen →
Widerrufsrecht bei Handwerkerverträgen: Was Kunden und Betriebe wissen müssenWird ein Handwerkervertrag außerhalb des Betriebs oder telefonisch geschlossen, steht Verbrauchern ein 14-tägiges Widerrufsrecht zu. Fehlt die Widerrufsbelehrung, drohen dem Betrieb Zahlungsausfälle, selbst wenn die Arbeit bereits erledigt ist.Weiterlesen →Aufhebungsvertrag und Abfindung: Was Sie wissen müssenEin Aufhebungsvertrag beendet das Arbeitsverhältnis einvernehmlich, schriftlich und ohne Kündigungsfrist. Was dabei rechtlich gilt, welche Sperrzeit beim Arbeitslosengeld droht und wann die Unterschrift unfair erzwungen wurde.Weiterlesen →
Widerrufsjoker bei fehlerhafter Widerrufsbelehrung: Wo er 2026 noch funktioniertDer Widerrufsjoker bei fehlerhafter Widerrufsbelehrung ist nicht tot, aber deutlich eingeschränkt. Bei den meisten Immobiliardarlehen greift er nicht mehr, bei Auto- und Konsumkrediten sowie bestimmten Leasingverträgen kann er noch heute zur vollständigen Rückabwicklung führen.Weiterlesen →
Energiekostenzuschuss zurückzahlen? Schlussabrechnung und Rückforderung beim EKDPNeue Zuschüsse aus dem Energiekostendämpfungsprogramm gibt es nicht mehr, das Programm ist seit dem 31. Mai 2023 beendet. Aktuell geht es für viele Unternehmen um die Schlussabrechnung und um Rückforderungsbescheide der BAFA, teils mit Verzinsung.Weiterlesen →Ansprüche gegen die Krypto-Börse: Rechte bei Sperrung, Betrug und fehlender LizenzWer auf einer Krypto-Handelsplattform Geld verliert, weil sie ohne Erlaubnis arbeitet, Kurse manipuliert oder Auszahlungen verweigert, hat oft einen zivilrechtlichen Anspruch gegen den Betreiber. Der Ratgeber erklärt die MiCAR-Erlaubnispflicht seit 2026, die Haftungsgrundlage nach § 823 Abs. 2 BGB und die Abgrenzung zu Verwahrungsrisiken und Steuerfragen.Weiterlesen →
