Rechtstipps
Verständlich erklärt, nach Thema sortiert.
22 Treffer für „Kündigung"
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Kündigung in der Schwangerschaft: Welchen Schutz das Gesetz bietetEine Kündigung während der Schwangerschaft ist grundsätzlich unwirksam, auch wenn der Arbeitgeber davon nichts wusste. Was der besondere Kündigungsschutz nach § 17 MuSchG konkret bedeutet, welche Fristen gelten und was passiert, wenn die Schwangerschaft erst nach der Kündigung entdeckt wird, erklärt dieser Beitrag.Weiterlesen →Kündigung Renteneintritt: Betriebsbedingte Kündigung kurz vor der RenteDas BAG erlaubt es Arbeitgebern, die Rentennähe bei der Sozialauswahl zu berücksichtigen. Wer betroffen ist und worauf es bei einer betriebsbedingten Kündigung kurz vor der Rente ankommt.Weiterlesen →
Kündigung Bauvertrag: Was Auftraggeber und Auftragnehmer beachten müssenEin Bauvertrag lässt sich jederzeit kündigen, ganz ohne Grund. Der Vergütungsanspruch des Bauunternehmers bleibt trotzdem meist bestehen. Was der Unterschied zwischen freier und außerordentlicher Kündigung bedeutet und was ein aktuelles Urteil zur Kostenberechnung sagt.Weiterlesen →
Kündigung in der Probezeit bei Schwerbehinderung: Diese Rechte geltenIn den ersten sechs Monaten braucht eine Kündigung schwerbehinderter Beschäftigter keine Zustimmung des Integrationsamts. Ein aktuelles BAG-Urteil hat zudem klargestellt, dass auch kein Präventionsverfahren nötig ist, dennoch bleiben wichtige Schutzrechte bestehen.Weiterlesen →Kündigung bei Insolvenz: Rechte der Arbeitnehmer bei Schließungen wie GaleriaWird der Arbeitgeber insolvent, kann der Insolvenzverwalter nach § 113 InsO mit einer verkürzten Frist von höchstens drei Monaten kündigen, selbst wenn vertraglich eine längere Frist gilt. Am Beispiel der erneuten Krise bei Galeria Karstadt Kaufhof zeigt der Artikel, welche Rechte Beschäftigte bei einer Kündigung im Insolvenzverfahren tatsächlich haben.Weiterlesen →
Fitnessstudio-Vertrag: Kündigung, Preiserhöhung und Ihre RechteFitnessstudio-Verträge dürfen seit der AGB-Reform 2022 höchstens zwei Jahre Erstlaufzeit haben und sich danach nur noch unbefristet mit einer Monatsfrist verlängern. Was bei Kündigung, Preiserhöhung und Beitragsrückforderung gilt.Weiterlesen →
Gewerbemietrecht: Mietkaution, Schriftform und Kündigung im ÜberblickGewerbemietverträge folgen eigenen Regeln: Die Kaution ist der Höhe nach frei verhandelbar, und seit dem 1. Januar 2025 reicht für die Vertragsdauer die Textform statt der Schriftform. Was das für laufende und neue Verträge bedeutet.Weiterlesen →
Abfindung nach Kündigungsschutzklage: Auflösungsantrag, Vergleich und ProzessrisikoEine Kündigungsschutzklage erzwingt keine Abfindung, in der Praxis endet sie aber meist in einem Vergleich. Wie der Auflösungsantrag nach §§ 9, 10 KSchG funktioniert und wovon die Vergleichshöhe im Gütetermin abhängt.Weiterlesen →
Restschuldversicherung kündigen oder widerrufen: So lösen Sie sich vom VertragEine Restschuldversicherung lässt sich meist auf zwei Wegen loswerden: durch Widerruf, der bei fehlerhafter Belehrung zeitlich unbefristet möglich bleibt, oder durch ordentliche Kündigung mit anteiliger Prämienerstattung. Bei Kreditablösung endet sie nicht automatisch.Weiterlesen →
Mieter kündigen: Gründe und Fristen für die VermieterkündigungEin Vermieter darf nur aus einem der gesetzlich anerkannten Gründe kündigen, etwa Zahlungsverzug, Vertragsverletzung oder Eigenbedarf. Welche Fristen nach § 573c BGB gelten, was eine Eigenbedarfskündigung wirksam macht und wie der BGH die Rechte von Vermietern zuletzt gestärkt hat.Weiterlesen →
Fehler in der Massenentlassungsanzeige: Wie Getir Arbeitnehmern eine höhere Abfindung ermöglichteBeim Rückzug des Lieferdienstes Getir aus Deutschland im Mai 2024 erhielten rund 1.800 Beschäftigte innerhalb weniger Tage ihre Kündigung. Wird die Massenentlassungsanzeige nach § 17 KSchG fehlerhaft oder zu früh erstattet, sind die Kündigungen unwirksam, das verschafft betroffenen Arbeitnehmern häufig einen deutlich besseren Verhandlungshebel für eine höhere Abfindung als der bloße Sozialplan.Weiterlesen →Beleidigung über WhatsApp strafbar? Arbeitsrechtliche Risiken vom Anwalt erklärtBeleidigungen über den Arbeitgeber in einer WhatsApp-Gruppe können auch dann arbeitsrechtliche und strafrechtliche Folgen haben, wenn der Chat privat wirkt. Was Meinungsfreiheit noch deckt, wann Kündigung droht und wie das BAG die Vertraulichkeit privater Chats bewertet.Weiterlesen →
Gefälschte Dokumente am Arbeitsplatz: Folgen, Strafen und MeldepflichtenOb gefälschtes Arbeitszeugnis, Führerschein, Diplom oder Impfnachweis: Wer Arbeitgebern oder Behörden eine unechte Urkunde vorlegt, macht sich nach § 267 StGB strafbar und riskiert die fristlose Kündigung. Was Arbeitgeber prüfen und melden müssen, und welche Fristen dabei gelten.Weiterlesen →Eigenbedarfskündigung: Rechte von Mietern und VermieternVermieter dürfen wegen Eigenbedarfs kündigen, wenn sie die Wohnung für sich oder enge Angehörige benötigen, müssen dies aber im Kündigungsschreiben konkret begründen. Mieter können sich mit einer Härtefall-Einrede wehren oder bei vorgetäuschtem Eigenbedarf Schadensersatz verlangen. Was für beide Seiten gilt.Weiterlesen →Aufhebungsvertrag und Abfindung: Was Sie wissen müssenEin Aufhebungsvertrag beendet das Arbeitsverhältnis einvernehmlich, schriftlich und ohne Kündigungsfrist. Was dabei rechtlich gilt, welche Sperrzeit beim Arbeitslosengeld droht und wann die Unterschrift unfair erzwungen wurde.Weiterlesen →Insolvenz des Vermieters: Was mit dem Gewerbemietvertrag passiertWird der Vermieter eines Gewerbeobjekts insolvent, bleibt der Mietvertrag zunächst bestehen. Anders als bei der Mieterinsolvenz hat der Insolvenzverwalter kein Sonderkündigungsrecht, nur ein späterer Erwerber der Immobilie kann unter bestimmten Voraussetzungen kündigen.Weiterlesen →
Untervermietung an Airbnb: Wann Sie eine Zustimmung des Vermieters brauchen und wann nichtMieter haben nach § 553 BGB grundsätzlich einen Anspruch auf Erlaubnis zur Untervermietung, auch bei einer Einzimmerwohnung. Bei Airbnb und anderer Kurzzeitvermietung gilt das aber nur eingeschränkt: Der BGH hat die gewinnorientierte Untervermietung 2026 deutlich begrenzt, dazu kommt das städtische Zweckentfremdungsrecht.Weiterlesen →
Mieterhöhung wegen Modernisierung trotz Mietpreisbremse?Die Mietpreisbremse gilt bei Neuvermietung, nicht aber nach einer umfassenden Modernisierung. Wie Vermieter Modernisierungskosten umlegen dürfen, wo die Grenzen liegen und wann Mieter widersprechen können.Weiterlesen →
Vorfälligkeitsentschädigung beim Kredit: Wann Sie zahlen müssen und wann nichtWer ein Darlehen vorzeitig zurückzahlt, muss der Bank oft eine Vorfälligkeitsentschädigung zahlen. Der Anspruch entfällt aber vollständig, wenn der Vertrag unzureichende Angaben zur Berechnung enthält, und auch bereits gezahlte Beträge lassen sich dann zurückfordern.Weiterlesen →Massiver Stellenabbau in Deutschland: Rechte bei MassenentlassungenAutomobilindustrie und Zulieferer bauen weiter Stellen ab, allein 2025 gingen in der Branche rund 50.000 Arbeitsplätze verloren. Bei einer Massenentlassung nach § 17 KSchG gelten strenge Beteiligungspflichten, seit einem EuGH-Urteil vom Oktober 2025 und zwei BAG-Urteilen vom April 2026 auch eine klare Reihenfolge von Konsultation und Anzeige.Weiterlesen →
Bausparvertrag Bonus nicht ausgezahlt: Treueprämie trotz Darlehensverzicht sichernWer beim Bausparvertrag auf das Darlehen verzichtet, kann die Treueprämie trotzdem behalten, wenn die Fristen im Vertrag eingehalten werden. Welche Bedingungen gelten und wann Bausparkassen zu Unrecht nicht auszahlen.Weiterlesen →Abfindung kurz vor der Rente: Rentenabschlag, Ausgleichszahlung und ALG IEine Abfindung mindert die Rente nicht direkt, ein vorzeitiger Renteneintritt aber schon. Wie sich der Rentenabschlag berechnet, wie § 187a SGB VI ihn ausgleicht und wann das Arbeitslosengeld ruht.Weiterlesen →
